Erklärung vom 24.08.2016 – Demokratisches Entwicklungsland MV

Demokratisches Entwicklungsland MV



Wir sind im Vertrauen auf die Grundwerte der Demokratie, die freie und gleiche Wahlen garantieren soll, zu dieser Landtagswahl angetreten, mit dem Anliegen, unser Land MV zu entwickeln und vor absehbarem Schaden zu bewahren.
Was wir jedoch im Zuge dieser Landtagswahl erleben müssen, laßt uns nicht an der Demokratie an sich, sehr wohl aber an deren Verständnis hier in unserem Bundesland stark zweifeln.
Zu einer chancengleichen Wahl gehört auch die Möglichkeit für den Wähler, auf dem Wahlzettel gleich dargestellte Parteien vorzufinden. Dieses Prinzip wird bei dieser Landtagswahl eklatant verletzt.
Als einzige Partei erscheint FREiER HORIZONT nur kleingedruckt und ist damit für den Wähler nahezu unsichtbar gegenüber allen anderen, fettgedruckt und mit größerem Schriftbild dargestellten Parteien. Das ist keine Übertreibung unsererseits. Etliche Rückmeldungen von Briefwählern bestätigen uns täglich die traurige Realität: Wir sind für den Wähler auf dem Stimmzettel trotz zielgerichteten Suchens kaum zu finden!
Einem echten Demokraten müßte sich angesichts dessen doch die Frage stellen, wie unter diesen Umständen überhaupt noch freie und gleiche Wahlen möglich sein sollen.
Bei einem erfolgreichen Abschneiden unserer Partei - und dazu wurden uns bislang gute Aussichten zugestanden - sind angesichts unserer sich deutlich von anderen Mitbewerbern unterscheidenden Programmatik starke Akzente in der Landespolitik zu erwarten. Jetzt droht Wählerwille torpediert zu werden.
Liegt das bezeichnende Schweigen all der Demokraten dieses Landes vielleicht auch daran, daß so einigen in diesem Lande unser Wahlantritt ohnehin nicht ins Konzept zu passen scheint?
FREiER HORIZONT weist auch all die Unterstellungen, an der eingetretenen Situation angeblich „selbst Schuld zu sein“, weil keine Kurzbezeichnung in der Satzung stünde, energisch zurück. Unsere Kooperation im Vorfeld sowie der vorhandene Rechtsrahmen hätte es durchaus hergegeben, eine gleichberechtigte Dartellung unserer Partei auf dem Wahlzettel vorzunehmen.
Verantwortlich dafür , dass dies nicht geschah, zeichnet einzig die Landeswahlleiterin.
Wir haben nun die uns vor der Wahl zur Verfügung stehenden Appelle und Rechtsmittel ausgeschöpft, Schadensbegrenzung zu betreiben und doch noch Chancengleichheit zu erreichen. Leider, wenn auch nicht gänzlich unerwartet, blieben sie erfolglos.
Anders als in anderen Bundesländern sieht das Landeswahlgesetz bei Unregelmäßigkeiten einzig das Wahlanfechtungsverfahren nach der Wahl vor. Ein seltsames Demokratieverständnis herrscht hier in unserem Bundesland. Es gilt, etliche Defizite aufzuarbeiten.
Dazu ist unserer Ansicht nach jetzt jedoch nicht der richtige Zeitpunkt.

Trotz guter Erfolgsaussichten werden wir daher nach reiflicher Überlegung aus Verantwortung für unser Land weder den Weg zum Oberverwaltungsgericht gehen, noch im Nachgang als Partei ein Wahlprüfungsverfahren einleiten.


Uns geht es um inhaltliche Auseinandersetzung und nicht um Rechthaberei.
Wir wollen kein Wahl-Chaos anrichten, sondern neue Akzente für die Entwicklung unseres Landes MV setzen.
Wir werden nun in den verbleibenden Tagen unseren Wahlkampf der Situation angepaßt fortsetzen und bauen auf den informierten Wähler, der hoffentlich nun auch das Kleingedruckte liest:

Hinterm freien Feld kommt

FREiER HORIZONT !



Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.